DKP Reinheim

Auch die DKP wurde vom Reinheimer Kreis zur Beteiligung an einem Bündnis gegen den Rechtsextremismus in Reinheim aufgefordert. Hier die Antwort / Stellungnahme.

Für den Haushaltsplan 2020 hat die DKP zwei Anträge eingereicht - bekannt schon aus dem letzten Jahr oder auch davor, trotzdem nach wie aktuell und notwendig:

• Seniorenpolitik - Bestandsaufnahme und Perspektiven: ernst machen mit einer Gestaltung der Angebote für ältere Menschen
• Senkung der Betreuungsgebühren der Städtischen Kinderkrippen: auch für Kinder unter 3 Jahren, hier um 20%

Am Morgen des 22. Oktober wusste das Darmstädter Echo schon zu berichten, dass unser Antrag bei der Sitzung am Abend voraussichtlich abgelehnt werde. Ganz so schlimm kam es dann nicht: der Antrag wurde zurück in den Ausschuss überwiesen.

Der Bau von bezahlbaren Mietwohnungen ist erforderlich. Der Antrag "Vermiete doch an deine Stadt" kann vielleicht eine hilfreiche Ergänzung sein.

Bilder vom Sitzkissenkonzert für Kinder

In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung forder die DKP, dass sich Reinheim dem Städteappell der ICAN anschließt, der ein weltweites Verbot von Atomwaffen fordert.

Der Haushaltsantrag des Reinheimer Kreises für die Förderung einer Einführung von Car-Sharing in Reinheim wurden leider abgelehnt. Die DKP Reinheim beantragt jetzt, zunächst einmal in einer Arbeitsgruppe zu klären, wie Car-Sharing in Reinheim aussehen könnte.

Die DKP Reinheim unterstützt die Odenwaldbahn-Initiative bei ihrem Einsatz für den Erhalt der Gersprenztalbahn. Um zu erreichen, dass die Stadt Reinheim das auch tut, wurde ein Antrag an die StVV eingereicht.

Von den fünf Anträgen, die die DKP in die Haushaltsberatungen für 2019 einbrachte, wurden zwei angenommen.

DKP-Fraktion zum Haushalt 2019:

Insgesamt vier Anträge reicht die DKP-Fraktion, wie Fraktionsvorsitzender Arno Grieger erläutert, zum Haushalt 2019 ein: Bestandsaufnahme und Perspektiven der Senioren-Politik, Senkung der Kinderkrippen-Gebühren, Live-Übertragung der Stadtverordneten-Sitzungen und Förderung des Sozialen Wohnungsbaus.

Es gibt neue Entwicklungen im SENIO-Verband: Vorstands-Vorsitzender Dieter Emig (SPD) hat einerseits seinen Rückzug angekündigt. Andererseits empfiehlt er die Einrichtung einer hauptamtlichen Geschäftsführungs-Stelle.

Für eine vollständige Kindergarten-Gebühren-Befreiung spricht sich die DKP aus. Das betrifft nicht nur die von der Landesregierung bezuschussten 6 Stunden sondern auch den Ganztags-Besuch (Kindertagesstätte).

Zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die DKP zwei Anfragen eingereicht: wie ist der Stand der Dinge bei Vorhaben, die bereits im letzten Jahr beschlossen wurden?

Gerade erst gesehen: jetzt werden die Tempo-30-Schilder angebracht - erster Teil-Erfolg für RoLD (Reinheim ohne LKW-Durchgangsverkehr).

Beim Kreistag ist die Online-Übertragung von Sitzungen im Internet inzwischen schon zur normalen Praxis geworden. Jetzt soll sie auch für die Reinheimer Stadtverordntenversammlung auf die Schiene gebracht werden. Um die Vermietung von freiem Wohnraum zu fördern und zu unterstützen, soll die Stadt Reinheim eine Informationsveranstaltung gemeinsam mit "Haus und Grund" durchführen.

In den vergangenen Wochen hat eine kleine Arbeitsgruppe Verbesserungsvorschläge für die Anbindung der Busverbindungen an die Züge nach Frankfurt (und Darmstadt) erarbeitet. Die DADINA hat inzwischen geantwortet.

Das Darmstädter Echo berichtet in einem lesenswerten Artikel über den Geburtstag unseres Genossen Walter Eckert in Ueberau.

Die Buswendemöglichkeit am Bahnhof besteht wieder und dennoch fahren Busse weiterhin durch den Teichweg. So könnte man den Stand der Situation auf den Punkt bringen.

Zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.8. hat die DKP-Fraktion einen Antrag und eine Anfrage eingereicht, bei denen es um die Möglichkeit geht, in Reinheim Wohnraum zu schaffen. Außerdem eine Anfrage zur überraschend wieder geöffneten Wendeschleife für Linienbusse am Bahnhof.

In einem Ortstermin im Teichweg informierte sich die DKP über die Situation dort. Hauptärgernis sind die Linienbusse, die seit Dezember 2016 dort durchfahren.

Am 7. Juni fand die "Verleihung einer Ehrenbezeichnung" an besonders langjährig ehrenamtlich tätige Stadtverordnete und Ortsbeiratsmitglieder sowie Stadträtinnen und Stadträten statt. Mit geehrt wurden Renate und Arno Grieger und Walter Eckert.

Landes-Ehrenbrief-Verleihung an ehrenamtliche Arbeitsrichter/innen - Marikka Tesar, Stadtverordnete und Ortsbeirätin für die DKP, ist dabei. Es gratulieren für die Stadt Reinheim Manuel Feick (SPD), 1. Stadtrat, für die DKP Renate Grieger (DKP), Stadträtin und Arno Grieger (DKP), Fraktionsvorsitzender.

Bei einem bärenstarken Wetter brummte der Betrieb diesmal wie selten zuvor. Fast blieb keine Zeit für Fotos...

Am 21.3. beschloss die Stadtverordnetenversammlung einmütig - mit Enthaltungen aber ohne Gegenstimmen - einen gemeinsamen Antrag von SPD / B90-Grüne und DKP zur Schnellbusanbindung. Was wurde damit erreicht?

Die "Knackpunkte" aus Sicht der DKP - wir erwarten, dass eine endgültige Planung der Buslinien seitens der DADINA diese Mängel korrigieren muss.

Diesmal trat die DKP bei strahlendem Wetter als Fußgruppe mit dem Motto an "Nix Hollywood - nix Trumpeltier - Iwwero: wir bleiben hier!"

Zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die DKP-Fraktion drei Anfragen vorgelegt:

• Was ist los mit der Wendeschleife für die Linienbusse am Bahnohf?
• Zur "breitflächigen Aufbringung von Gülle in den Seewiesen"
• Zum Stand der Dinge bei der bisherigen Notunterkunft im Teichweg

In einem Schreiben an den Magistrat der Stadt Reinheim fordert Arno Grieger dazu auf, beim RP Darmstadt der neuen Linienführung der Buslinie K85 zu widersprechen. Dies war auch die Empfehlung des Verkehrsclub Deutschland.

Die DKP trauert um Maria Meinl aus der Partnerstadt Fürstenwalde. Maria war nicht nur bei der ersten Delegation zur Vorbereitung der Städtepartnerschaft in Reinheim. Sie hat mitgeholfen, dass die Partnerschaft bis zum heutigen Tag mit Inhalten gefüllt wird.

Das DARMSTÄDTER ECHO vom 8. Dezember 2016 berichtet über die Haushaltsberatung in Reinheim. Machen Sie sich selbst ein Bild, was der DKP-Sprecher gesagt hat.

Die Schwerpunkte der DKP Reinheim in der Haushaltsdiskussion

Das Straßenschild war schon in die Jahre gekommen. Die Genossen haben es wieder "aufpoliert".

Die vorliegenden DKP-Anträge „Soziale Stadt“ und „Sozialberatung“ sind entscheidungsreif. Das ist die einhellige Auffassung aus der letzten Sitzung der DKP-Fraktion.

Inzwischen haben die Kommunalpolitiker in Reinheim das Strategiepapier der Senio offiziell erhalten, in dem von der "Selbstauflösung" die Rede ist. Das wirft weitere Fragen auf - die DKP-Fraktion richtet diese jetzt an den Verbandsvorstand, da der Bürgermeister sich dafür für nicht zuständig erklärt hat.

Bereits 2015 wurde der Magistrat durch Beschluss der StVV beauftragt, die Kosten einer Sanierung der Notunterkünfte zu ermitteln. Die Ergebnisse sollen vorliegen, sind aber noch nicht bekannt. Die DKP-Fraktion fragt nach.

Die Presse berichtet über ein "Strategiepapier" des Senio-Verbandes, in dem von der "Selbstauflösung" die Rede ist. Was bedeutet das für Reinheim? Die DKP fragt erst einmal nach.

Zwei Anträge stellt die DKP-Fraktion zur kommenden Sitzung der StVV am 13. September: die "Soziale Stadt" soll weiterhin angegangen werden, und eine Sozialberatung soll eingeführt werden.

Auf Initiative der DKP beriet die Stadtverordnetenversammlung über die Pläne der Dadina. Es gab eine breite Mehrheit für einen interfraktionellen Antrag dazu.

Die Nieder-Ramstädter Diakonie berichtet in einer Pressemitteilung über den Tag der offenen Tür im neuen Wohnprojekt der NRD, der Hofreite Ueberau. Walter Eckert begrüßte als Ortsvorsteher die neuen Nachbarn und gratulierte ihnen zu Ihrem Projekt: „Aus dem früheren Schandfleck wurde von der NRD etwas gemacht, worauf wir stolz sein können.“

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) macht darauf aufmerksam, dass eine Verschlechterung der Busverbindungen zwischen Reinheim und Darmstadt droht, und fordert eine Überarbeitung der Pläne. Die DKP-Fraktion beantragt, dass die Reinheimer StVV sich dieser Forderung anschließt.

Gegen die geplante Anhebung der Grundsteuer B von 300 auf 450 Punkte hat sich die DKP-Fraktion nochmals auf ihrer jüngsten Sitzung ausgesprochen. Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern in die Tasche zu greifen, müsste mehr Geld von Land und Bund an die Städte, Gemeinden und Landkreise fließen

Schon wieder einen Monat vorbei, aber Bilder gibt's doch noch.

oder: Nach den Wahlen zahlen?

Pressemitteilung der DKP-Fraktion zum Haushaltsentwurf der "neuen Mehrheit"

Dieses Jahr war die DKP Reinheim wieder beim Faschingszug dabei und hat sogar ein paar Gäste von auswärts mit gebracht.

Arno Grieger in einem offenen Brief an die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse der Reinheimer StVV.

„Jetzt haben die Ausschuss-Vorsitzenden das weitere Geschehen in der Hand“, so Arno Grieger auf der jüngsten Zusammenkunft der DKP. Grieger weiter: „Die Vorsitzenden sollten jetzt unverzüglich die Ausschüsse zur Beratung des Haushalts einberufen. Denn ohne gründliche Beratung kann man keine Million abplanen.“

Mit Unverständnis hat die Reinheimer DKP-Fraktion die jüngsten Angriffe zur Kenntnis genommen, die man jetzt auf der Homepage der Reinheimer SPD nachlesen, und auch ihrer Pressemitteilung entnehmen kann.

Nachdem der „Runde Tisch“ zum Haushalt 2016 gescheitert ist, bekräftigt der DKP-Fraktionsvorsitzende Arno Grieger: „Ein Konsens-Haushalt ist immer noch möglich.“

In einem Schreiben an die Untere Verkehrsbehörde fordert Arno Grieger die Anordnung einer Geschwindigkeits-Beschränkung auf 30 km/h im Verlauf der B426 (Hahner Straße, Darmstädter Straße bis Bahnübergang, Bahnhofstraße, Ueberauer Straße) durch Reinheim.

Nachbetrachtung zur Windkraft-Diskussion und der beschlossenen Parlaments-Resolution stand auf der Tagesordnung der DKP-Fraktion. Dabei wurde einerseits positiv vermerkt, dass die DKP-Vorlage eine Mehrheit bekommen hat. Mit Unverständnis wurde allerdings die Nicht-Abstimmung der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen.

1906 bis 2016: 110 Jahre Wasserversorgung in Reinheim - für die Reinheimer SPD ein Anlass zum Spaziergang. Ohne die DKP wären es nur 70 Jahre geworden.

Presseitteilung: DKP-KandidatInnen zur Kommunalwahl 2016

Einen engen Zusammenhang zwischen der diesjährigen Haushaltsberatung und der bevorstehenden Kommunalwahl (März 2016) sieht die DKP-Fraktion.

Am 13. November traten Esther Bejarano und Kutlu Yurtseven von der "Microphone Mafia" im "Kühlen" Grund in Reinheim auf.

Die DKP-Fraktion hat für die Stadtverordneten-Versammlung am 13. Oktober eine Resolution vorgelegt. Es geht um „Windkraftanlagen und Abstand zur Wohnbebauung“.

Stellungnahme der DKP Reinheim zum "Lärmaktionsplan Hessen": bis zum 27. September besteht die Möglichkeit, zu diesem Plan eine Stellungnahme abzugeben. Wir meinen: davon sollten die Betroffenen auch in Reinheim Gebrauch machen.

Aus aktuellen Anlass beantragt die DKP-Fraktion in der StVV, dass den Fraktionen und Magistratsmitgliedern bei der Stadtverwaltung eingehende Schreiben mit politischem Hintergrund "zeitnah und zeitgleich" zur Verfügung gestellt werden.

Der Antrag wurde in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni einstimmig angenommen.

Drei Anträge der DKP fanden 2014 eine Mehrheit, von der Umsetzung sieht und hört man nicht viel. Wir fragen nach in der StVV. 

Zuschrift eines Anwohners vom 22. Juni zur aktuellen Verkehrssituation in der Goethestraße. Diese war auch Thema der letzten Sitzung der AG Verkehr, und es gibt bekanntlich unterschiedliche Meinungen dazu.

62 EUR inclusive einer Mahngebühr zahlte Walter Eckert jetzt auf dem Rathaus ein. Das ist der Betrag, der ihm als Privatperson in Rechnung gestellt wurde, weil er im Auftrag des Ortsbeirates Ueberau einen städtischen Raum für eine Info-Veranstaltung zu Windrädern zur Nutzung anmeldete.

In einem Feature mit dem Titel "Rot-Gold" berichtete SWR2 am 7. Juni 2015 über Ueberau. Die Sendung kann man beim SWR nachhören, oder auch von unserer Homepage.

Aus aktuellen Anlass beantragt die DKP-Fraktion in der StVV Reinheim, Ortsbeiräten zur Erledigung ihrer Aufgaben auch die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.

Die DKP-Fraktion in der StVV Reinheim beantragt, "ein am Bedarf der Stadt Reinheim orientiertes Beratungsangebot für Menschen in Notunterkünften einzurichten"

Stellungnahme zur Windkraft-Veranstaltung des Ortsbeirats Ueberau

Erklärung der Kreistagsfraktion DIE LINKE Darmstadt-Dieburg sowie der DKP-Fraktion Reinheim

Aus einer Programm-Ankündigung des SWR:

DAS SCHÖNSTE UND KOMMUNISTISCHSTE DORF DEUTSCHLANDS von Peter Kessen

Was letztes Jahr gefehlt hat, gab es diesmal im Überfluss: Sonne und schönes Wetter. Dem entsprechend war der Zuspruch...

Kann man demnächst die Sitzungen der Reinheimer Stadtverordneten live im Internet verfolgen? Nach einem Antrag der DKP-Fraktion soll es diese Möglichkeit zukünftig geben.

Zum 29. mal in Reinheim - knapp vor dem runden Jubiläum. Ein mitreißendes Konzert auch in der diesmal kleinen Besetzung.

In einem Schreiben vom 30. Januar antwortet Tarek Al-Wazir auf den Brief des Bürgermeisters vom 30. September 2014. Leider gibt es keine guten Nachrichten.

Der Spatenstich für ein Wohnprojekt der Nieder-Ramstädter Diakonie wurde am 18. Februar 2015 in Ueberau in der Wilhelm-Leuschner-Straße vollzogen.

Bei einer Nachwahl im Ortsbeirat Ueberau wurde Walter Eckert (DKP) zum Ortsvorsteher gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig.

DKP-Fraktion zur Diskussion um die Parlaments-Geschäftsordnung

Klarstellung von Arno Grieger zur Pressemitteilung der Reinheimer Grünen vom Dezember 2014

Der Rückblick auf die vergangenen Monate und ein kurzer Ausblick standen im Mittelpunkt einer gemütlichen Jahresabschlussrunde bei der Reinheimer DKP.

Die Ahmadiyya Gemeinde Reinheim führt derzeit mit verschiedenen konfessionellen und politischen Kräften Gespräche. Diese dienen zunächst dem Kennenlernen und danach Überlegungen für künftige Zusammenarbeit.

Die neue Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wurde in der jüngsten Zusammenkunft der DKP-Fraktion gewürdigt. Dabei wurde übereinstimmend deutlich: Es wurde ein Stück mehr an Demokratie erreicht.

Bei mehreren Zusammenkünften in Vorbereitung der Haushaltsberatung 2015 informierte Fraktionsvorsitzender Arno Grieger über die sichtbaren parlamentarischen Veränderungen. In den zurückliegenden Ausschuss-Sitzungen wurde deutlich: Das „Abschmettern“ fremder Anträge und das „Durchwinken“ eigener Positionen durch die Koaltionsfraktionen von SPD und Grünen funktioniert nicht mehr.

Der ADFC lud am 19.10. in Spachbrücken zu einem Ortstermin ein, um auf die Probleme für Radfahrer hinzuweisen, die sich aus der aktuell gültigen Planung an den Stellen mit stärkerer Steigung für Radfahrer ergeben.

In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung beantragt die DKP-Fraktion, die Initiative zu ergreifen, um den durchfahrenden Schwerlastverkehr auf der B426 unabhängig vom Status der Straße als Bundesstraße kurzfristig zu vermindern. Insbesondere die Möglichkeit eines Nachtfahrverbotes für LKW im Stadtgebiet soll dabei untersucht werden.

Die aktuelle Beschlusslage des Magistrats hat die DKP-Fraktion in ihrer zurückliegenden Fraktionssitzung veranlasst, einen Antrag auf Einstellung der „Vorbereitungsarbeiten für die Straßenbeitrags-Satzung“ zu stellen.

„Reinheim soll soziale Stadt werden“ fordert die DKP-Fraktion: Die Stadt Reinheim soll entsprechende Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen aufsetzen, und sich um eine entsprechende Förderung durch das gleichnamige Programm des Bundesministeriums für Bau und Umwelt bemühen.

Am 19.9. nach Sitzung des Sozialausschusses aktualisiert

Zwei Artikel im Darmstädter Echo berichten über neue Entwicklungen bei den Bemühungen um eine Verkehrsberuhigung in der Reinheimer Innenstadt

DKP-Fraktion schlägt gemeinsamen Termin mit Bürgern und Vertretern aus dem Verkehrsministerium vor

Pressemitteilung der DKP-Fraktion: die Verantwortlichen müssen sich mit der Verkehrssituation vor Ort auseinander setzen

Die DKP hat zur kommenden Sitzung der StVV beantragt, dass die Stadt sich für eine Sperrung des Stadtgebiets für den überörtlichen Schwerlastverkehr einsetzt. Auch seitens der Grünen liegt ein Antrag mit der selben Zielrichtung vor. Ein interfraktioneller Antrag mit der Aussicht auf eine breite Unterstützung ist in Vorbereitung.

Initiative der DKP Reinheim zur zukünftigen Verkehrsführung auf der B426: Die DKP will nur Anlieferverkehr erlauben – Weiträumige Umfahrung.

Die Stadtverordnetenversammlung beschloss dazu am 7. Mai einen interfraktionellen Antrag von SPD, Grünen und DKP. Die DKP-Fraktion hatte dazu bereits im Januar mit einem eigenen Antrag den Anstoß gegeben.

Für den Neubau einer Güterverkehrs-Trasse und eine damit einhergehende Versachlichung der Diskussion um den ICE-Halt in Darmstadt hat sich DIE LINKE Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg ausgesprochen.

Antrag der DKP-Fraktion an die Stadtverordnetenversammmlung - Unterstützung der Initiative zur Wiedereinführung einer Vermögenssteuer in Deutschland